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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Newsletterversand der Firma SHPplus-Computer. Stand 01.01.2007 Nutzung Der-Webkatalog: 1. Zweck von
Der-Webkatalog 3. Newssystem Das Newssystem dient zu Bekanntmachung von
Änderungen in Der-Webkatalog. Ebenso sind im Newssystem neue Einträge des
Katalogs enthalten. Mit der Nutzung bzw. Anmeldung an
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von Links zu anderen Webseiten übernimmt SHPplus keinerlei Verantwortung und
Garantie über die Inhalte der verlinkten Seiten.
§ 1 Allgemeines
Für alle Geschäftsvorfälle über das Internetportal Ebay mit der Firma SHPplus-Computer gelten als Lieferungs- und Zahlungsbedingungen die nachgenannten Konditionen, mündliche Nebenabreden und abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden werden von uns schriftlich bestätigt. Auf die gesamte Geschäftsbeziehung findet generell nur deutsches Recht, unter Ausschluss des internationalen Rechts, Anwendung. Der Vertragsschluss erfolgt in Deutsch.
Der Vertragsschluss über www.ebay.de erfolgt, indem wir auf der eBay-Website unsere Dienstleistung (Newsletterversand) im Angebotsformat Auktion oder Sofort-Kaufen einstellen. Wir geben ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diese Dienstleistung entweder zu einem Startpreis und/oder bei der Option Sofort-Kaufen zum Festpreis ab. Das Angebot kann binnen einer Frist (Angebotsdauer), per Gebot angenommen werden. Sie nehmen das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an.
Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Bei der Option Sofort-Kaufen zum Festpreis kommt ein Vertrag über die Dienstleistung unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Festpreis zustande, wenn Sie diese Option ausüben. Die Option kann von Ihnen ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen von uns festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Bei der Auktion kommt der Vertrag über die Dienstleistung mit Ablauf derselbigen oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns, zwischen uns und dem Höchstbietenden zustande, es sei denn, wir waren gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Bieter, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und uns kein Vertrag zustande. Wir können uns ggf. mit dem Höchstbietenden einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
Wir erbringen keine Dienstleistungen für Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Dienstleistungen nicht von dem gesetzlichen Vertreter gebucht werden.
§ 2 Lieferbedingungen
Sie erhalten nach dem Vertragsschluss eine E-Mail von uns. In dieser werden Sie über Ihr Widerrufsrecht informiert. Die Erstellung des Newsletters erfolgt nach Zahlungseingang. Nach Eingang der Zahlung erhalten Sie einen Link zur Anleitungsseite wo Sie den Newsletter erstellen können. Der Versand erfolgt hiernach aus technischen Gründen gesplittet in mehreren Sendungen. Es ist möglich, dass Newseinträge in fremden Newslettern erscheinen.
Die Inhalte der Newsletter dürfen der Rechtsordnung nicht widersprechen. Sie haften für den erstellten Newsletter und stellen uns für den Fall des Rechtsverstoßes von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen uns unter Berufung auf Rechtsverletzungen geltend machen. Dies gilt insbesondere auch für Ansprüche, die sich auf eine Verletzung des Marken-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Urheber-, Patentgesetzes oder Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb stützen. Die Freistellung erstreckt sich auch auf Kosten der angemessenen Rechtewahrnehmung auch außerhalb der jeweils geltenden gesetzlichen Gebührenordnung.
Wir sind im Fall des Verstoßes gegen die Rechtsordnung berechtigt, den Versand von Newslettern zu verweigern.
§ 3 Zahlungsbedingungen
Der Preis der Dienstleistung wird mit Vertragsschluss (Auktionsende) fällig und ist innerhalb von 10 Tagen zu zahlen. Alle Preise sind Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
Als Zahlungsarten stehen Ihnen Vorkasse, Lastschrift, PayPal und Kreditkartenzahlung zur Verfügung.
Wir behalten uns das Recht vor, Zahlungsarten ohne Angabe von Gründen auszuschließen. Bei der Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Dienstleistung erst nach Gutschrift des gesamten Preises. Sie können mit den Kreditkarten von American Express, EURO Card/Master Card oder Visa bezahlen.
Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen, welche nicht auf unserem Verschulden beruhen, gehen zu Ihren Lasten.
§ 4 Widerrufsrecht
Nachfolgendes Widerrufsrecht steht ausschließlich Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB zu.
Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat, ohne Angabe von Gründen (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach dem Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung zu laufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an: SHPplus-Computer, Inhaber: Hans–Ullrich Busch, Zahnaerstr. 9, 06918 Seyda
Besonderer Hinweis: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5 Mängel / Gewährleistung / Haftung
Wir leisten grundsätzlich Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Geschuldet ist der Versand des Newslettereintrages, ein hiermit bezweckter Erfolg ist nicht garantiert und/oder geschuldet.
Liegt eine von uns zu vertretende Pflichtverletzung vor, ist der Kunde verpflichtet, diese mitzuteilen und kann uns eine angemessene Frist zur Nachlieferung oder zur Nachbesserung setzen. Schlägt die Nachlieferung oder Nachbesserung fehl, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl, Nacherfüllung, Minderung des Preises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu verlangen. Verlangt der Kunde auch Schadensersatz, so haften wir nur für Schäden an dem bestellten Newsletter, weitergehende Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, sofern keine Garantie, keine Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Die bereitgestellten Informationen auf den Angebotsseiten und weiteren verlinkten Webseiten wurden sorgfältig geprüft und werden regelmäßig aktualisiert. Jedoch kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass alle Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt sind.
Wir verweisen auf den Webseiten ggf. mit Links auf andere Seiten im Internet. Diese Seiten wurde vor der Verlinkung überprüft, es waren keine Rechtsverletzungen erkennbar. Wir haben aber keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten und distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten der verlinkten Seiten Dritter, und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 6 Datenschutz
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datenträgern unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes gespeichert, erhoben und verarbeitet werden.
Zum Zweck der Vertragsdurchführung werden die erhobenen Daten verarbeitet und genutzt. Daten werden nicht an Dritte weitergegeben (Adressverkauf). Wir nutzen Ihre Daten zum Zweck der Werbung, Marktforschung und zur Erbringung weiterer Dienstleistungen.
Sie können die Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Wir verpflichten uns sodann zur unverzüglichen Löschung, Sperrung oder Berichtigung der Daten, sofern alle Bestellvorgänge vollständig abgewickelt sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
Auf Verlangen, erteilen wir Ihnen gern unentgeltlich Auskunft über die zur Ihrer Person gespeicherten Daten. Hierzu und für einen etwaigen Widerruf stehen wir unter busch@shpplus.de zur Verfügung.
Es entstehen keine anderen, als die Kosten für die Übermittlung des Widerrufs.
§ 7 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Insbesondere bleibt der Vertrag für beide Seiten wirksam.
§ 8 Gerichtsstand
Für Kunden, die Ihren ständigen Wohnsitz außerhalb der Europäischen Union haben, ist der ausschließliche Gerichtsstand und Erfüllungsort an unserem Geschäftssitz, gleiches gilt für Kaufleute. Im Verkehr mit Kunden innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um Endverbraucher und um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
§ 9 Anbieterinformationen
SHPplus-Computer Inhaber: Hans – Ullrich Busch Zahnaerstr. 9 06918 Seyda
Tel: 035387/71371 Steuernummer: 115/210/01714 Email: busch@shpplus.de
Handelsregistergericht und Nummer: Amtsgericht Stendal HRA
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